Krankheitsbedingte Fehlzeiten verringern

Der Arbeitsschutz in Deutschland feiert dieses Jahr Jubiläum – vor genau 20 Jahren ist das Arbeitsschutzgesetz in Kraft getreten. Wie wichtig wirksamer betrieblicher Arbeitsschutz ist, belegen aktuelle Zahlen der Krankenkasse DAK: Danach gab es im ersten Halbjahr 2016 so viele Krankschreibungen wie seit Ende der 1990er Jahre nicht.

Gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX müssen Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchführen, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind. Neben der Reduzierung der Fehltage kranker Mitarbeiter kann das BEM in aussichtslosen Fällen auch eine personenbedingte Kündigung erleichtern.

Welche Maßnahmen beugen erneuter Arbeitsunfähigkeit vor?

Das BEM ist ein Suchprozess, mit dem geprüft wird, wie die Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters möglichst überwunden und mit welchen Maßnahmen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt sowie der Arbeitsplatz erhalten werden kann. Welche konkreten Vorkehrungen dafür zu ergreifen sind, gibt das Gesetz nicht vor. In Betracht kommen alle Maßnahmen, die dem Arbeitgeber zumutbar sind, bevor er eine personenbedingte Kündigung aussprechen darf. Beispiele sind die Anpassung der Arbeitsaufgabe, die Veränderung der Arbeitsbedingungen und die Inanspruchnahme gesetzlich vorgesehener Leistungen der Rehabilitationsträger. Genießt der erkrankte Mitarbeiter zugleich den besonderen Schutz schwerbehinderter Arbeitnehmer, müssen auch Möglichkeiten einer leidensgerechten Beschäftigung ausgelotet werden. Ergebnis eines BEM ist häufig eine stufenweise Wiedereingliederung oder andere Maßnahme der Rehabilitation.

Wer ist am BEM zu beteiligen?

Während der Arbeitgeber verpflichtet ist, ein BEM anzubieten, kann der betroffene Mitarbeiter es ablehnen. Es ist freiwillig und wird nur mit Zustimmung des Mitarbeiters durchgeführt. Dieser ist „Herr des Verfahrens“. Er entscheidet auch, ob der ggf. vorhandene Betriebsrat und/oder Betriebsarzt daran zu beteiligen ist. Weitere mögliche Beteiligte sind die örtlichen gemeinsamen Servicestellen oder bei schwerbehinderten Beschäftigten das Integrationsamt sowie die Schwerbehindertenvertretung.

Wie leitet der Arbeitgeber ein BEM ein?

Der Arbeitgeber sollte den betroffenen Mitarbeiter nach dessen Bereitschaft fragen, an einem BEM teilzunehmen. Dabei hat er ihn auf die Ziele des BEM sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinzuweisen. Im Angebot des Arbeitgebers sollte klar werden, dass es sich um ein ergebnisoffenes Verfahren handelt. Nicht fehlen sollte jedoch der Hinweis an den Arbeitnehmer, dass seine Weigerung, sich am BEM zu beteiligen, zu einer Kündigung führen könnte. Stimmt der Mitarbeiter zu, ist der Arbeitgeber verpflichtet, die gesetzlich vorgesehenen Stellen und Personen einzubinden. Die Beteiligten sollten in einem gemeinsamen Gespräch Anpassungs- und Änderungsmöglichkeiten erörtern. Der Arbeitgeber selbst muss keine eigenen Vorschläge machen.

Welche Vorteile bietet ein BEM?

Ein erfolgreiches BEM kann eine deutliche Verringerung der krankheitsbezogenen Fehlzeiten des betreffenden Mitarbeiters zur Folge haben. Für den Arbeitgeber führt das zu einer höheren Planungssicherheit und geringen Personalkosten. Doch auch wenn ein BEM erfolglos bleibt oder mangels Zustimmung des Mitarbeiters nicht durchgeführt wurde, kann das für den Arbeitgeber von Vorteil sein. Im Falle einer krankheitsbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses sind die Chancen der Arbeitgeberseite im Kündigungsschutzprozess regelmäßig erheblich besser, als wenn dem gekündigten Mitarbeiter zuvor kein BEM angeboten wurde. Der Arbeitgeber müsste ggf. beweisen, dass eine Kündigung auch dann unvermeidbar gewesen wäre, wenn er ein BEM ordnungsgemäß durchgeführt hätte. Ein vorausschauender Arbeitgeber sollte daher dieses Mittel der betrieblichen Gesundheitsprävention schon im eigenen Interesse nutzen.

*Karsten Kujath ist Fachanwalt für Arbeitsrecht bei der Wirtschaftskanzlei GvW Graf von Westphalen in Frankfurt

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.